Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Juni 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen RovexantisTech, Unter den Linden 67, 10117 Berlin (nachfolgend „Dienstleister"), und deren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Beratungs-, Optimierungs- und Digitalisierungsleistungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Dienstleister stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Angebote des Dienstleisters sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern keine explizite Bindungsfrist angegeben ist. Ein verbindlicher Vertrag entsteht erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung des Dienstleisters oder – bei deren Ausbleiben – mit dem tatsächlichen Beginn der Leistungserbringung. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

3. Leistungsumfang und Mitwirkung

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und personellen Ressourcen rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen, die auf unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Dienstleisters und können zu Anpassungen von Zeitplan und Vergütung führen.

4. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung für erbrachte Leistungen ergibt sich aus dem vereinbarten Angebot zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB) fällig. Reisekosten und Auslagen werden gemäß tatsächlichem Aufwand zusätzlich berechnet, sofern dies vereinbart wurde.

5. Geheimhaltung

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei dauerhaft vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und nur für die vereinbarten Zwecke zu verwenden. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für drei Jahre bestehen. Als vertraulich gelten insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Kundendaten sowie technische und strategische Informationen.

6. Haftung

Der Dienstleister haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung – insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust – ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Regelungen tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.